Rechtsprechung
BVerwG, 22.08.1997 - 9 B 428.97, 9 PKH 71.97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,18683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 18.02.1997 - 10 L 1260/96
- BVerwG, 22.08.1997 - 9 B 428.97, 9 PKH 71.97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94
Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …
Auszug aus BVerwG, 22.08.1997 - 9 B 428.97
Denn wenn es für die Verfolgungsdichte, wie auch die Beschwerde nicht verkennt, auf die zahlenmäßige Relation der Anzahl der Übergriffe zur Größe der von ihnen betroffenen ethnischen Gruppe ankommt (Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - <BVerwGE 96, 200 [206]>), ist selbstverständlich eine Änderung einer der beiden Vergleichsgrößen von Bedeutung.Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in der Folgezeit jedoch im Anschluß an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - (BVerwGE 96, 200) seine Rechtsprechung, wie sie u.a. in dem Urteil vom 30. September 1993 zum Ausdruck kommt, aufgegeben.
- BVerfG, 22.07.1996 - 2 BvR 1416/94
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines türkischen Asylbewerbers
Auszug aus BVerwG, 22.08.1997 - 9 B 428.97
Die geltend gemachte Abweichung des Berufungsurteils von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juli 1996 (2 BvR 1416/94 - InfAuslR 1996, 355 ) ist nicht gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO bezeichnet. - BVerwG, 29.01.1985 - 7 B 4.85
Schulrecht - Prüfung - Unparteiische Amtsausübung - Selbstablehnung - Prüfer
Auszug aus BVerwG, 22.08.1997 - 9 B 428.97
Unter diesen Umständen kommt eine Zulassung der Revision nicht in Betracht (vgl. Beschluß vom 29. Januar 1985 - BVerwG 7 B 4.85 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 209; Beschluß vom 14. Juli 1988 - BVerwG 9 B 176.88 - ). - BVerwG, 14.07.1988 - 9 B 176.88
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision
Auszug aus BVerwG, 22.08.1997 - 9 B 428.97
Unter diesen Umständen kommt eine Zulassung der Revision nicht in Betracht (vgl. Beschluß vom 29. Januar 1985 - BVerwG 7 B 4.85 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 209; Beschluß vom 14. Juli 1988 - BVerwG 9 B 176.88 - ).
- OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 18/07
Maßgeblichkeit der Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten …
Eine Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen (Beschl. v. 22.8.1997 - 9 B 428/97 -).